Informationen zur Sitzung des Hauptausschusses vom 08.05.2024

Die Verwaltung informierte:

OBERBÜRGERMEISTER

Ein neuer Anlauf für den Gebietstausch mit Börnichen steht an. In Abstimmung mit der Landesdirektion und dem Verwaltungsverband Wildenstein wurde festgelegt, dass die Auslegung in beiden Kommunen entfallen kann. Die zuletzt gefassten Beschlüsse zum Gebietstausch werden aufgehoben. Der zeitliche Ablauf für Zschopau sieht vor, am 27.05.2024 wird der Ortschaftsrat Krumhermersdorf den für das Verfahren notwenigen Beschluss fassen. Am 05.06.2024 wird der Sachverhalt im Hauptausschuss thematisiert und am 19.06.2024 folgt letztlich die Beschlussfassung im Stadtrat. Im Anschluss wird die Vereinbarung von den jeweiligen Bürgermeistern erfolgen. Die Gemeinde Börnichen wird die aktualisierte Vereinbarung am 13.05.2024 im Gemeinderat zum Beschluss bringen. Zum 01.09.2024 soll diese in Kraft treten.

KÄMMEREI

Seit 03.05.2024 hat das Sächsische Staatsministerium für Finanzen auf seiner Homepage das Portal für die aufkommensneutrale Grundsteuer freigeschalten. Zu finden unter: Hebesatzprognose für die Grundsteuer 2025 - Staatsministerium der Finanzen - sachsen.de

In der kommenden Stadtratssitzung werden dazu Beispielrechnungen folgen.

BAUAMT

  • Auf der Straße am Federnwerk in Wilischthal wurde nun nach der öffentlichen Widmung die Straßenbeleuchtung neu installiert. Es wurden Solarleuchten in diesem Bereich eingesetzt.
  • Nach dem die Mittelgasse im Rahmen der Starkregenmaßnahmen bereits abgeschlossen werden konnte, wurde nun auch die Maßnahme am Birkenweg zu Ende gebracht.
  • Die Haushaltsmaßnahme „Sanierung des Bodemer-Denkmals“ wurde aufgenommen. Der Auftrag ist an einen Steinmetzbetrieb in Salzbrücke gegangen. Gegen Ende dieses Jahres wird das restaurierte Denkmal wieder an seinem gewohnten Platz aufgestellt.
  • Die Heizungsanlage in der Bauerstube ist aktuell ausgeschrieben. Der entsprechende Vergabebeschluss ist für die kommende Hauptausschusssitzung geplant.
  • Das Bahnhofsgebäude sind die Abbrucharbeiten soweit abgeschlossen. Der noch zu sehende Haufen soll noch entfernt werden, damit eine ebenerdig Fläche zurück bleibt. Dies war im Vorfeld so vereinbart.