Datenschutz

Datenschutzerklärung der Stadtverwaltung Zschopau

1. Verantwortlicher

Stadtverwaltung Zschopau
Körperschaft des öffentlichen Rechts
Altmarkt 2
09405 Zschopau

Gesetzlicher Vertreter:
Oberbürgermeister Arne Sigmund

Telefon: +49 (0)3725 287101
E-Mail: sekretariat@zschopau.de

2. Datenschutzbeauftragter

Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter:

Thomas Ott
DESAG Sachverständiger für Datenschutz und Datensicherheit
Witzschdorfer Hauptstraße 70
09437 Witzschdorf

Mobil: 0151 52886186
E-Mail: info@datenschutz-ott.de

3. Allgemeine Informationen zur Datenverarbeitung

Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Daher verarbeiten wir personenbezogene Daten unter Einhaltung der folgenden Rechtsvorschriften:

• Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
• Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
• Sächsisches Datenschutzdurchführungsgesetz (SächsDSDG)
• Digitale-Dienste-Gesetz (DDG)
• Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG)

Wir verarbeiten personenbezogene Daten nur, soweit dies zur Erfüllung unserer Aufgaben als Stadtverwaltung Zschopau erforderlich ist, insbesondere bei Verwaltungsvorgängen, der Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern sowie der Bereitstellung von Online-Diensten.

4. Arten der verarbeiteten Daten

Je nach Zweck können wir folgende Kategorien personenbezogener Daten erheben und verarbeiten:

• Bestandsdaten: z. B. Name, Anschrift, Geburtsdatum
• Kontaktdaten: z. B. E-Mail-Adresse, Telefonnummer
• Inhaltsdaten: z. B. Texteingaben in Formularen, Anträge, Dokumente
• Bank- und Zahlungsdaten: z. B. IBAN, Kontoinhaber bei Gebühren und Abrechnungen
• Nutzungsdaten: z. B. besuchte Webseiten, Zugriffszeiten, IP-Adresse
• Meta-/Kommunikationsdaten: z. B. Geräteinformationen, Browsertyp

Besondere Kategorien personenbezogener Daten (Art. 9 Abs. 1 DSGVO) verarbeiten wir nur, wenn dies rechtlich zulässig ist oder sie uns von Ihnen bereitgestellt werden (z. B. in Antragsunterlagen, die Gesundheitsdaten enthalten).

5. Zweck und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung

Die Stadtverwaltung Zschopau verarbeitet personenbezogene Daten zu unterschiedlichen Zwecken, unter anderem:

• Erfüllung gesetzlicher und hoheitlicher Aufgaben (z. B. Meldewesen, Beantragung von Ausweisen, Einziehung von Gebühren)
• Kommunikation mit Bürgern, Interessenten und Dritten (z. B. Beantwortung von Anfragen per E-Mail, Telefon oder Kontaktformular)
• Öffentlichkeitsarbeit (z.B. Social-Media-Auftritte, städtische Veranstaltungen)
• Bereitstellung der Webseite und ihrer Funktionen
• Sicherstellung des ordnungsgemäßen Betriebs (z. B. Server-Logfiles, Sicherheitsmaßnahmen)

Die Verarbeitung stützt sich insbesondere auf folgende Rechtsgrundlagen:

• Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO (Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse bzw. in Ausübung öffentlicher Gewalt) in Verbindung mit § 3 SächsDSDG
• Bei Einwilligungen: Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO
• Bei vertraglichen Vorgängen: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO

6. Kommunikation per E-Mail

Wenn Sie uns per E-Mail kontaktieren, werden die von Ihnen übermittelten Daten (z. B. Name, E-Mail-Adresse, Inhalt der Nachricht) verarbeitet, um Ihr Anliegen zu beantworten. Bitte beachten Sie, dass unverschlüsselte E-Mails kein sicherer Kommunikationsweg sind. Für sensible oder vertrauliche Informationen empfehlen wir die Nutzung verschlüsselter Kommunikationswege oder den Postweg.

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 3 SächsDSDG.

7. Hosting und Server-Logfiles

Unsere Website wird von einem externen Dienstleister gehostet. Mit diesem wurde ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen. Der Dienstleister verarbeitet personenbezogene Daten (z. B. IP-Adressen in Logfiles) ausschließlich nach unseren Weisungen.

Bei jedem Seitenaufruf können folgende Daten automatisch erhoben werden:

• IP-Adresse des Nutzers
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs
• Aufgerufene Seite bzw. Datei
• Referrer-URL (von welcher Seite auf unsere Website gelangt)
• Browsertyp und Betriebssystem

Diese Daten werden zwecks Systemsicherheit und zur Fehleranalyse für maximal 30 Tage gespeichert und anschließend gelöscht.

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 3 SächsDSDG.

8. Cookies

Wir setzen auf unserer Website in der Regel nur technisch notwendige Cookies (z. B. Session-Cookies) ein, um grundlegende Funktionen wie das Navigieren auf der Seite zu ermöglichen. Diese Session-Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung automatisch gelöscht.

Sofern wir weitere Cookies (z. B. für Statistik- oder Marketingzwecke) einsetzen, geschieht dies nur auf Grundlage Ihrer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO bzw. § 25 Abs. 1 TDDDG. Sie haben das Recht, eine ggf. erteilte Einwilligung jederzeit zu widerrufen.

9. Einbindung externer Dienste und Inhalte

OpenStreetMap
Für die Darstellung von Kartenmaterial nutzen wir außerdem den Dienst „OpenStreetMap“ (OSM) der OpenStreetMap Foundation, 132 Maney Hill Road, Sutton Coldfield, West Midlands, B72 1JU, UK. Auch hier kann beim Aufruf der Karten Ihre IP-Adresse an die OSMF übermittelt werden. Informationen zum Datenschutz bei OSM: https://wiki.osmfoundation.org/wiki/Privacy_Policy

jQuery (JavaScript-Framework)
Auf unseren Seiten verwenden wir externen Code des JavaScript-Frameworks „jQuery“, bereitgestellt durch die jQuery Foundation (https://jquery.org). Dabei wird zum Laden der Skripte möglicherweise Ihre IP-Adresse an die Server des Anbieters übermittelt.

WeatherWidget.io (Wetter-Widget)
Zur Anzeige von Wetterinformationen binden wir ein Widget des Dienstes WeatherWidget.io ein. Dabei können die IP-Adresse und weitere technische Daten an den Anbieter übertragen werden. Datenschutzerklärung: https://weatherwidget.io/privacy-policy/

Je nach Dienst kann ein Datentransfer in Drittländer (insbesondere USA) stattfinden, in denen kein angemessenes Datenschutzniveau besteht. Dies birgt das Risiko, dass US-Behörden auf die übertragenen Daten zugreifen können, ohne dass effektiv Rechtsschutz eingelegt werden kann.

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO (öffentliches Interesse an einer nutzerfreundlichen Gestaltung) i.V.m. § 3 SächsDSDG. Sofern eine Einwilligung erforderlich ist, erfolgt die Verarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

10. Online-Terminvereinbarung mit eTermin

Zur einfachen und benutzerfreundlichen Terminvereinbarung nutzen wir das Online-Terminbuchungstool eTermin der eTermin GmbH, Im Wiesengrund 8, 8304 Wallisellen, Schweiz. Bei der Buchung eines Termins über eTermin werden personenbezogene Daten wie Name, E-Mail-Adresse, Telefonnummer sowie ggf. weitere für den Termin notwendige Informationen erfasst und verarbeitet.

Die Datenverarbeitung erfolgt ausschließlich zweckgebunden zur Organisation und Durchführung von Terminen und nur in dem Umfang, wie es für die Bereitstellung des Dienstes erforderlich ist. Die Verbindung zu den Servern von eTermin erfolgt verschlüsselt. Es besteht ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO mit eTermin.

Weitere Informationen zur Datenverarbeitung durch eTermin finden Sie in deren Datenschutzerklärung: https://www.etermin.net/datenschutz

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO (Aufgabenerfüllung der öffentlichen Stelle) i.V.m. § 3 SächsDSDG

11. Social Media

Zur Verbesserung der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit betreibt die Gemeinde Gornau eine Facebook-Fanpage.

 

Facebook-Fanpage

Verantwortlich im Sinne der DSGVO für den Betrieb der Facebook-Seite ist die Stadtverwaltung Zschopau gemeinsam mit der Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland.

Beim Besuch unserer Fanpage verarbeitet Facebook personenbezogene Daten, insbesondere Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die über Cookies auf Ihrem Endgerät gespeichert sind. Diese Informationen werden genutzt, um uns als Betreiber der Facebook-Seite statistische Informationen über die Nutzung der Seite zur Verfügung zu stellen (sog. „Facebook Insights“).

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 SächsDSDG zur Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit.

Die vollständige Datenrichtlinie von Facebook finden Sie unter: https://www.facebook.com/privacy/policy

Wir weisen darauf hin, dass die Meta Platforms Ireland Ltd. personenbezogene Daten auch in den USA oder anderen Drittländern verarbeiten kann. In diesen Ländern besteht unter Umständen kein angemessenes Datenschutzniveau. Meta verwendet Standardvertragsklauseln zur Absicherung dieser Übermittlungen.

Weitere Informationen zur gemeinsamen Verantwortlichkeit gemäß Art. 26 DSGVO finden Sie unter: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum

12. Empfänger personenbezogener Daten

Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte erfolgt grundsätzlich nur, sofern

• es zur Erfüllung unserer Aufgaben oder gesetzlicher Pflichten erforderlich ist,
• wir gesetzlich zur Weitergabe verpflichtet sind, oder
• Sie ausdrücklich in die Weitergabe eingewilligt haben (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).

Bei der Einschaltung von Auftragsverarbeitern (z. B. Hosting, Wartung, Newsletter-Versand) stellen wir mittels Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO sicher, dass Ihre Daten ausschließlich in unserem Auftrag und unter Einhaltung aller gesetzlichen Vorgaben verarbeitet werden.

13. Sicherheit der Verarbeitung

Wir treffen technische und organisatorische Maßnahmen (Art. 32 DSGVO), um ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau für Ihre Daten zu gewährleisten. Hierzu gehören etwa die verschlüsselte Übertragung (HTTPS), Zugangskontrollen, Datensicherungen und organisatorische Verfahren zum Schutz der Daten.

14. Betroffenenrechte

Sie haben gemäß DSGVO und weiterer gesetzlicher Regelungen folgende Rechte:

1. Auskunft (Art. 15 DSGVO)
2. Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
3. Löschung (Art. 17 DSGVO)
4. Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
5. Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
6. Widerspruch (Art. 21 DSGVO)
7. Widerruf einer erteilten Einwilligung (Art. 7 Abs. 3 DSGVO) mit Wirkung für die Zukunft
8. Beschwerde bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO)

Zuständige Aufsichtsbehörde ist die
Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte
Devrientstraße 1
01067 Dresden
www.datenschutz.sachsen.de

15. Löschung von Daten

Wir verarbeiten und speichern personenbezogene Daten nur so lange, wie es für die Erfüllung des Zwecks erforderlich ist oder rechtliche Vorgaben (z. B. Aufbewahrungsfristen) es vorsehen. Danach werden die Daten gelöscht oder gesperrt, sofern keine weiteren gesetzlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten entgegenstehen.

16. Aktualisierung dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung wird regelmäßig auf den neuesten Stand gebracht, um Änderungen in Gesetzen oder unserer Verwaltungspraxis abzubilden. Die jeweils aktuelle Fassung finden Sie auf unserer Webseite.

Stand: April 2025

 

 

Stand April 2025